Zerstörung der Wahlplakate – AfD Oberbayern Süd setzt Belohnung aus

Pressemeldung: AfD Oberbayern Süd beklagt die massive Zerstörung und den Diebstahl von Wahlplakaten

„Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“. Vielleicht ist es gerade dieser Satz von Rosa Luxemburg, den sich die politischen Gegner der AfD zu Herzen nehmen sollten. Denn anstatt mit der AfD sachlich zu streiten, wird sie als demokratische Partei massiv behindert und geschädigt: der AfD-Kreisverband Oberbayern Süd beklagt die massive Zerstörung und den Diebstahl von Plakaten zur Bundestagswahl in den Landkreisen Miesbach und Bad Tölz-Wolfratshausen.

Insbesondere nach der durch das IG-Metall-Jugendbildungswerk organisierten Protestaktion gegen eine AfD-Veranstaltung in der Vitalwelt in Schliersee, wurde die Plakatierung der Partei in Schliersee und Hausham flächendeckend vernichtet. Strafanzeigen wurden u.a. bei den Polizeiinspektionen in Miesbach, Holzkirchen und Geretsried gestellt.

Dass die Hemmschwelle für solche Straftaten immens gesunken ist, zeigt beispielsweise der hiesige AfD-Gegner „Steve Long“ auf seiner Facebook Seite „#AfDwählenistQuatsch“. In einem selbstgedrehten Video wird offen und bisher leider folgenlos die Zerstörung von AfD-Plakaten propagiert. Dazu sagt der AfD-Kreisvorsitzende und -Direktkandidat Constantin Prinz von Anhalt: „Wir werden weiterhin mit entsprechenden Strafanzeigen reagieren. Diese kriminellen, undemokratischen Umtriebe werden den sicheren Einzug der AfD in den Bundestag aber nicht verhindern. Unsere Demokratie ist in großer Gefahr, wenn ein offener, fairer Umgang miteinander nicht einmal mehr ansatzweise möglich ist. Offensichtlich gehen dem politischen Gegner die Argumente aus und er behilft sich stattdessen mit roher Gewalt gegen fremdes Eigentum.“

Um die Bürger hierfür zu sensibilisieren und auf das Problem „Wahlkampfbehinderung“ hinzuweisen, überklebt die Partei zerstörte Plakate derzeit mit dem Hinweis auf eine vom Kreisverband ausgesetzte Belohnung von 100 € für sachdienliche Hinweise, die zur Ergreifung der Täter führen. Ferner meldet die Partei sämtliche Vorfälle dieser Art, welche durch polizeiliche Anzeige aktenkundig wurden, einer parteiinternen Zentralstelle. Diese erfasst alle Wahlkampfbehinderungen, um sie an die OSZE-Wahlbeobachter weiterzuleiten. Allein die Tatsache, dass es im selbsternannten Musterdemokratie-Staat Bundesrepublik Deutschland mittlerweile internationaler Wahlbeobachter bedarf, wirft ein trauriges Licht auf die aktuelle Situation in diesem Lande.

Zerstörung von AfD-Wahlplakaten
17. September 2017|